Sitzung
HUF/009/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Heimatmuseum, Auf'm Schloß 1
Datum
08.11.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Beschluss der Hebesatzsatzung 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB I/4548/2022
Ö 3
18. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 28.11.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FB I/4549/2022
Ö 4
27. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Schloss-Stadt Hückeswagen und seiner Bestattungseinrichtungen (Friedhofsgebührensatzung) vom 14.06.1993

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FB I/4550/2022
Ö 5
Information über Gespräche mit dem Wupperverband zur Übertragung der Pflicht zum Sammeln und Fortleiten des Abwassers

Beschluss: Kenntnis genommen

 FB III/4540/2022
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 1
Sparkassenfusion / Aufnahme der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen durch die Kreissparkasse Köln
 
N 2
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Oberbergischen Kreis und der Schloss-Stadt Hückeswagen
 
N 3
Übernahme einer Bürgschaft (Ausfallbürgschaft) in Höhe von maximal 3 Mio. Euro zu Gunsten der HEG Hückeswagener Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG zur Sicherstellung einer Kreditaufnahme
 
N 4
Übernahme eines Omnibusbetriebes durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH
 
N 5
Vergabe von Winterdienstleistungen
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen