Sitzung
RAT/006/2010
Gremium
Rat
Raum
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Auf'm Schloß 1
Datum
07.10.2010
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien hier: Umbesetzung Betriebsausschuss Freizeitbad, Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Ausschuss für Planung, Wirtschaftsförderung und Verkehr, Z weckverbandsversammlung des Berufskolleg Bergisch Land sowie Schulkonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

RB/1325/2010
Ö 4
Shared Services mit Wipperfürth - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Bauhof

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 5

RB/1327/2010
Ö 5
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

FB I/1314/2010
Ö 5.1
Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen bei Investitionsobjekt 5.000235 "Projekt Grundstücksanlagen Schloß

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

FB I/1340/2010
Ö 6
Einziehung des westlichen Verbindungsweges zwischen Kölner Straße und Parkweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

FB III/1321/2010
Ö 7
Antrag auf 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Ruhmeshalle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

FB III/1303/2010
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 20.12.2004
 
N 2
Kenntnisnahme über die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Hückeswagen
 
N 3
Personalangelegenheiten
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen